...vielen Dank für Ihre Anfrage per mail an Herrn
Ministerpräsident Kretschmer, der das Sächsische Staatsministerium für
Umwelt und Landwirtschaft mit der Prüfung und
Beantwortung beauftragt hat.
Zu Ihren Fragen:
Wird der Hochwasserschutz für Laubegast noch bearbeitet
oder wurden die Maßnahmen eingestellt?
Die von Ihnen genannte Maßnahme Z 1 Laubegast befindet sich
nach wie vor als Projekt in der Maßnahmenliste des sächsischen
Hochwasserschutzprogrammes. Die in den sächsischen
Hochwasserschutzkonzepten vorgeschlagenen öffentlichen
Hochwasserschutzmaßnahmen werden entsprechend den Ergebnissen der
landesweiten Priorisierung vom Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung
(LTV) abgearbeitet. Derzeit laufen in Dresden umfangreiche Baumaßnahmen
zum Hochwasserschutz an der Weißeritz, die Planungen für den
Hochwasserschutz an der Übigauer Insel (südliche Kaditzer Flutrinne und im
Bereich der Stadtentwässerung Dresden an der Elbe) sowie die
Aktualisierung des Wasserspiegellagen-Modells Elbe als Grundlage für die
bis Ende 2019 zu aktualisierenden Hochwassergefahren- und Risikokarten und
die Fortschreibung des Hochwasserrisikomanagementplanes für die Elbe und
die Gewässer 1. Ordnung (in Dresden: Lockwitz, Vereinigte Weißeritz). Für
den nächsten Planungsschritt bei der Maßnahme Z 1 sind zunächst noch
wesentliche Voraussetzungen mit der Landeshauptstadt Dresden zu klären.
Wie ist der Stand bei der Stromelbe (eine oder zwei
Linien)?
Den Stand können Sie unter
https://www.dresden.de/media/pdf/umwelt/LebenmitdemFluss_Ergebnisdokument_20110531_WEB_20110607.pdf
einsehen. Ergebnis des Beteiligungsprozesses war eine
differenzierte Schutzstrategie aus „moderatem Schutz zur Elbe“ und einem
„Suchkorridor für eine zurückgesetzte Schutzlinie zwischen Laubegaster
Ufer und Österreicher Straße“.
Wie ist der Arbeitsstand Elbarm? (Falls hierzu Sachstand zu
städtischen Maßnahmen vorliegt.)
Zu den städtischen Maßnahmen können Sie den Stand unter
http://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/hochwasser/oeffentlich/Hochwasserschutz_in_laubegast.php
einsehen.
Wird die Hochlegung der Salzburger Straße unterstützt?
Das ist eine Maßnahme in Zuständigkeit der Landeshauptstadt
Dresden. Die Genehmigungsfähigkeit und ihre Randbedingungen sind im
straßenrechtlichen Verfahren zu prüfen.
Welche Maßnahmen bezüglich Grundwasser sind vorgesehen?
Zunächst besteht in Bezug auf Grundwasser immer die Pflicht
zur Eigenvorsorge durch die jeweiligen Eigentümer bzw. Bauherren. Soweit
negative Grundwasserbeeinflussungen durch öffentliche
Hochwasserschutzmaßnahmen verursacht werden können, sind in diesem Zuge
Gegenmaßnahmen zu planen. Welche genau, ist jeweils abhängig von den
Planungsergebnissen, die in diesem Fall noch nicht vorliegen.
Wird das Netz der Grundwassermessstellen verdichtet?
Die Grundwassermessstellen
der Stadt Dresden und des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und
Geologie sind in
http://stadtplan2.dresden.de/(S(r33uptddbt5xjrqzfqfulbky))/spdd.aspx?TH=UWA_GRUWA_MESS
einsehbar. Das staatliche Grundwassermessnetz in Sachsen besteht zurzeit
aus ca. 1400 Messstellen, darunter ca. 1000 Grundwasserstandsmessstellen.
Es wird von der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und
Landwirtschaft im Auftrag des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und
Geologie betrieben. In geringem Umfang werden jährlich Messstellen
hauptsächlich deshalb neu errichtet, um defekte oder unzulängliche
Messstellen zu ersetzen. Es ist nicht vorgesehen (und für die staatlichen
Grundwasserüberwachungsaufgaben auch nicht erforderlich), das Messnetz
des Freistaates weiter zu verdichten. Informationen über die Entwicklung
des kommunalen Messnetzes wären im Umweltamt der Landeshauptstadt zu
erfragen. (https://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/grundwasser.php).
Wurde die Flut 2013 ausgewertet?
Die Ereignisanalyse zum Hochwasser 2013 finden Sie hier
https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/15180.
Zu Ihrem Hinweis auf Sandsackverbaumaßnahmen: Für die Durchführung
bzw. Koordinierung von solchen Gefahrenabwehrmaßnahmen ist die
Landeshauptstadt Dresden zuständig, so dass Informationen dazu dort
nachzufragen wären.
Wie soll die Information der Laubegaster zu den Themen
Hochwasserschutz verbessert werden?
Die Landeshauptstadt Dresden informiert im Plan
Hochwasservorsorge aktuell (z. B. aktuelle Information aus 12/2018) auf
der Seite
http://www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/hochwasser/oeffentlich/Hochwasserschutz_in_laubegast.php.
Des Weiteren informiert das Landeshochwasserzentrum aktuell über
Meldungen, Warnungen und Vorhersagen. Außerdem findet man unter
https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/72.htm zahlreiche weitere
Hinweise zum Thema Hochwasser, kann man hier
https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/8843.htm#article9009
die aktuellen Gefahrenkarten einsehen und gibt es Publikationen
zur Eigenvorsorge, z. B. hier
https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/15391.
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