Antwort vom 22.09.2020 per E-Mail: Herr
Seifert, Abteilungsleiter, Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt
...Zuerst vielen Dank für Ihr beständiges Interesse und Ihr
Engagement zu den Hochwasserthemen im Dresdner Osten. Es ist
wichtig, dass in Zeiten, wo wir besonders die trockenen Seiten des
Klimwandels erleben, auch die Hochwasserthemen in der Öffentlichkeit
präsent bleiben.
Auf der Dresdner Internetseite >Stadtraum-Brennpunkte< sind Projekte
konzentriert, die in der Öffentlichkeit aktuell breit diskutiert
werden. Dies sind schwerpunktmäßig eher städtebauliche und
Verkehrsthemen.
Selbstverständlich arbeitet die Verwaltung neben diesen Projekten
parallel an vielen anderen ebenfalls intensiv. Auch an vielen
Themen, in denen die Öffentlichkeit informiert und eingebunden wird.
Dies erfolgt z.B. in Stadtbezirkssitzungen, aber auch in eigenen
Beteiligungsformaten wie erst Anfang des Jahres für den
Hochwasserschutz der Leipziger Vorstadt. Zu diesen Projekten wird in
unterschiedlichen Umfängen an verschiedensten anderen Stellen des
Internetauftrittes der Stadt informiert, die eher fachbezogen sind.
So gibt
es z.B. eine eigene Seite zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei
Hochwasserthemen unter
www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/hochwasser/oeffentlichkeitsbeteiligung.php.
*)
Zum
Stand der von Ihnen genannten drei Projekte:
a)
Sanierung Wehlener Straße im Altelbarm
b)
Schutz von Laubegast vor Hochwasser aus der Stromelbe
c)
Höherlegung der Salzburger Straße
Die Planung zur Sanierung der Wehlener/Österreicher Straße
einschließlich der Interimsstraße ist zur Genehmigung bei der
Landesdirektion eingereicht. Teil des Verfahrens ist auch eine
Öffentlichkeitsbeteiligung. Nach der Genehmigung veranlasst die
Stadt Dresden die Ausführungsplanung. Mit dieser wird dann die
Maßnahme zur schnellstmöglichen Umsetzung ausgeschrieben. Da das
Genehmigungsverfahren nicht durch die Landeshauptstadt geführt wird,
sondern durch die Landesdirektion, können wir Ihnen leider keine
Zeitschienen nennen.
Es ist
begannt, dass die Planung von Maßnahmen zum Schutz der Laubegaster
Bürgerinnen und Bürger vor Hochwasser aus der Stromelbe nicht
gestartet wurden. In der öffentlichen Beteiligung 2010/2011 konnten
ja gemeinsam von Bürgern und Stadtverwaltung bereits umfangreiche
Hinweise für die Planung zusammengetragen werden.
Die
zuständige Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen
arbeitet aktuell daran, die Maßnahmenansätze in den sogenannten,
rechtlich geregelten "Hochwasserrisikomanagementplan" für die Elbe
einzubinden. Nach den Vorgaben der EU (die durch WHG und SächsWG
verbindlich für die jeweils zuständigen Gewässerunterhalter wurden)
muss diese Konzepte bis zum 21.12.2021 vorliegen. Auch hierfür wird
es nach den rechtlichen Regelungen im nächsten Jahr eine
Öffentlichkeitsbeteiligung geben.
2022 ist
in der Folge durch den Freistaat Sachsen in einer sachsenweiten
Priorisierung wieder zu entscheiden, für welche Projekte ab dem
nächsten Haushaltszyklus 2023/24 die erforderlichen Mittel
bereitgestellt werden. Wir hoffen natürlich, dass auch für den
Schutz von Laubegast vor Hochwassern der Stromelbe die
erforderlichen Mittel zumindest für die Planungen bereitgestellt
werden, so dass diese dann beginnen können.
Die grundsätzlichen städtischen Überlegungen zur Höherlegung der
Salzburger Straße als Rettungsweg im Hochwasser-Evakuierungsfall
wurden bereits Anfang des Jahres in den Stadtbezirken Laubegast und
Blasewitz vorgestellt.
Abgeschlossen wurde der Abgleich mit den Anforderungen zur
hochwasserangepassten Gestaltung des Abflussgebietes im Altelbarm
mit dem Beschluss des entsprechenden Konzeptes durch den Stadtrat am
04.06.2020. Auch dazu hatte es eine umfangreiche
Öffentlichkeitsbeteiligung gegeben.
Aktuell
erfolgen fachliche Abstimmungen zur Trassenführung mit den Planungen
zum Großprojekt Blaues Band Geberbach. Erste Entwürfe für das Blaue
Band sollen Anfang 2021 zur Diskussion gebracht werden. Dies
schließt natürlich die Vorstellung in der Öffentlichkeit ein.
Weitere Details finden Sie auf den Dresdner Internetseiten unter:
www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/hochwasser/oeffentlich/Hochwasserschutz_in_laubegast.php
www.dresden.de/blauesband
www.dresden.de/de/stadtraum/umwelt/umwelt/hochwasser/oeffentlichkeitsbeteiligung/dresdner-altelbarm.php
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